Unter vrgz.de wurden Informationen der und über die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) präsentiert. Die VRGZ wurde am 18.3.2006 gegründet und nach internen Streitigkeiten am 16.11.2006 aufgelöst. Die VRGZ hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebühren auf Internet-PC durch Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert und ermöglicht.
Die Verfassungsbeschwerde wurde durch die Gründungsvorsitzende der VRGZ, Frau Rechtsanwältin Petra Marwitz, Frankfurt/Main, am 31.3.2006 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Verfassungsbeschwerde und die Gründung der VRGZ haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Thema "Rundfunkgebühren auf Internet-Rechner" in der breiten Öffentlichkeit und bei Wirtschaftsverbänden Beachtung gefunden hat. Vermutlich auch wegen der öffentlichen Aufmerksamkeit vereinbarten die Ministerpräsidenten eine Absenkung der Gebühren von EUR 17,03 auf EUR 5,52 sowie die Überprüfung der Systems der Rundfunkgebührenfinanzierung.
Der gesamte Vorstand hat sehr viel Zeit in die Vereinsarbeit investiert. Leider kam es ab Mitte 2006 zu internen Streitigkeiten über Kompetenzen, inhaltliche Positionen und die Verwendung der Gelder. Mitte September erstattete die Vorsitzende Strafanzeige gegen die Vorstandskollegen; das Verfahren wurde zwischenzeitlich eingestellt. Auf der Mitgliederversammlung am 14.10.2006 wurde ein neuer Vorstand gewählt, der den Geschäftsführer und früheren Schatzmeister fristlos entließ.
Ende Januar 2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, die Verfassungsbeschwerde nicht anzunehmen - fast zwei Jahre nach deren Einreichung und nachdem die seitens der Politik bis Ende 2007 versprochene Überprüfung des Gebührensystems nicht stattgefunden hatte. In der Begründung wurde die Ausschöpfung des Rechtsweges über die Verwaltungsgerichte nahegelegt.
Informationen über zukünftige Tätigkeiten im Interesse der Rundfunkgebührenzahler werden Sie künftig hier finden.
Weitere Informationen zum Thema Rundfunkgebühr (externe Links)
DIHK fordert gerechteres Gebührensystem
Was zahlt man ARD
und ZDF ab 2007 für den Zugang zum Internet?
Rundfunkgebühren für PCs: Auch
Freiberufler, Handwerker und Vereine betroffen (mit aktuellen Urteilen zum
Thema)
Weitere Informationen zu rundfunk- und kommunikationsrechtlichen Themen
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